Allgemeine Geschäftsbedingungen
Gültig ab: [EFFECTIVE_DATE] · Zuletzt aktualisiert: [EFFECTIVE_DATE]
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln den Vertrag zwischen dir und der GLate Ltd. (ДжиЛейт ООД), UIC (ЕИК) 205170147 („Sleepabee“, „wir“, „uns“), ul. Sredets 9, 4400 Pazardzhik, Bulgarien, über die Nutzung der mobilen App Sleepabee, der zugehörigen Apps für Smartwatches und der Website sleepabee.com (der „Dienst“). Unsere Anbieterangaben findest du im Impressum.
Du akzeptierst diese AGB, indem du im App-Bildschirm „Bevor du startest“, den du nach der Anmeldung und vor der Nutzung des Dienstes siehst, das entsprechende Feld ankreuzt. Im selben Bildschirm bestätigst du, dass du verstehst, dass der Dienst keine medizinische App ist. Wie wir deine Daten verarbeiten, erklären wir in unserer Datenschutzerklärung. Wenn du mit diesen AGB nicht einverstanden bist, nutze den Dienst bitte nicht.
1. WICHTIG – Keine medizinische Beratung
Der Dienst – einschließlich des KI-Schlafcoachs, der Schlafanalysen, der Tagespläne und aller Lerninhalte – bietet ausschließlich allgemeine Informationen und Orientierung zum Schlaf von Babys und Kleinkindern. Er ist keine medizinische Beratung, Diagnose oder Behandlung und kein Medizinprodukt.
- Wende dich mit allen Fragen zur Gesundheit, zum Schlaf, zur Ernährung oder zur Entwicklung deines Kindes an eure kinderärztliche Praxis oder an eine andere qualifizierte Fachkraft – und zwar bevor du einen Vorschlag aus dem Dienst umsetzt.
- Verzichte nie auf ärztlichen Rat und schiebe ihn nicht auf, weil du etwas im Dienst gelesen hast.
- Wenn du glaubst, dass bei deinem Kind ein medizinischer Notfall vorliegt, ruf sofort deine Ärztin, deinen Arzt oder den Notruf 112 an.
- Der Dienst überwacht weder die Sicherheit noch die Vitalfunktionen deines Kindes und darf nicht zur Überwachung des sicheren Schlafs eingesetzt werden. Halte dich immer an die Empfehlungen zum sicheren Babyschlaf deiner kinderärztlichen Praxis und der zuständigen Gesundheitsbehörden.
Unsere Haftung richtet sich auch insoweit nach Abschnitt 13.
2. Voraussetzungen der Nutzung; Eltern und Sorgeberechtigte
Du musst mindestens 18 Jahre alt sein, um den Dienst zu nutzen. Wenn du ein Kinderprofil anlegst oder Daten über ein Kind einträgst, bestätigst du, dass du Elternteil des Kindes oder für das Kind sorgeberechtigt bist oder dass dich ein Elternteil bzw. eine sorgeberechtigte Person in die Familie eingeladen und berechtigt hat, Daten über das Kind einzusehen und einzutragen.
3. Dein Konto
Halte deine Zugangsdaten geheim und informiere uns unter support@sleepabee.com, wenn du einen Missbrauch deines Kontos bemerkst. Für Handlungen, die unter deinem Konto vorgenommen werden, bist du verantwortlich, soweit du sie zu vertreten hast. Deine Angaben müssen zutreffen und aktuell sein. Jedes Konto gehört genau einer Person; du darfst es nicht teilen, verkaufen oder übertragen. Wer mitlesen und mit eintragen soll, kannst du über die Familienfunktion einladen (Abschnitt 6).
4. KI-Funktionen
Der KI-Schlafcoach und die Schlafanalysen werden von einem KI-Sprachmodell erstellt. Wenn du mit dem Coach schreibst, kommunizierst du mit einem KI-System, nicht mit einem Menschen. KI-Ergebnisse
- können ungenau, unvollständig oder für die besondere Situation deines Kindes ungeeignet sein;
- sind allgemeine Orientierung, keine fachliche oder medizinische Beratung (siehe Abschnitt 1);
- solltest du immer mit deinem eigenen Urteil und dem Rat eurer kinderärztlichen Praxis abgleichen.
Nutze die KI-Funktionen nicht, um Diagnosen oder Behandlungen zu erfragen, und gib keine rechtswidrigen oder schädlichen Inhalte ein. Wir können für die KI-Funktionen technische Grenzen festlegen (z. B. Nachrichtenlänge und Anzahl der Nachrichten pro Tag); die jeweils geltenden Grenzen zeigt dir die App an.
5. Abos, Testphasen und Bezahlung
- Teile des Dienstes setzen ein kostenpflichtiges Abo voraus („Premium“). Preise, Laufzeit und eine etwaige kostenlose Testphase siehst du vor dem Kauf in der App und im Kaufdialog des Stores.
- Den Kauf wickelt Apple (App Store) bzw. Google (Google Play) ab – deine Zahlungsdaten erhalten wir nie. Für den Kauf gelten zusätzlich die Bedingungen des jeweiligen Stores.
- Verlängerung: Abos verlängern sich am Ende der Laufzeit automatisch um die gleiche Laufzeit zum dann geltenden Preis, wenn du nicht rechtzeitig kündigst – im App Store spätestens 24 Stunden vor Ablauf, bei Google Play vor dem Verlängerungsdatum. Kündigen kannst du in den Abo-Einstellungen deines App-Store- bzw. Google-Play-Kontos. Das Löschen der App oder deines Kontos kündigt dein Abo nicht.
- Kostenlose Testphase: Wird eine Testphase angeboten, geht sie an ihrem Ende in ein kostenpflichtiges Abo über, wenn du nicht vorher kündigst. Ob und wie lange du eine Testphase erhältst, zeigt dir der Kaufdialog des Stores.
- Erstattungen richten sich nach den Regeln von Apple bzw. Google: bei Käufen im App Store wende dich an Apple, bei Käufen über Google Play an Google. Deine gesetzlichen Rechte (insbesondere Widerruf und Gewährleistung) bleiben davon unberührt.
- Widerrufsrecht: Als Verbraucher kannst du einen Premium-Kauf innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen – über die Widerrufs- bzw. Erstattungsfunktion des Stores, in dem du gekauft hast (App Store: Apple-Account → Kaufhistorie; Google Play: Bestellverlauf). Du kannst uns auch unter support@sleepabee.com schreiben; wir helfen dir. Widerrufst du, nachdem du das kostenpflichtige Premium bereits genutzt hast, kann der Store einen anteiligen Wertersatz für die Zeit der Nutzung einbehalten, soweit das Gesetz dies erlaubt. Automatische Verlängerungen sind keine neuen Käufe. Einzelheiten und das Muster-Widerrufsformular findest du in der Widerrufsbelehrung: [WIDERRUFSBELEHRUNG_LINK].
- Preisänderungen: Wir können die Preise für künftige Abo-Zeiträume ändern. Eine Preiserhöhung gilt frühestens ab dem nächsten Abrechnungszeitraum, wird dir vorher über den Store angekündigt und – soweit der Store dies vorsieht – nur mit deiner Zustimmung wirksam; andernfalls kannst du vor ihrem Inkrafttreten kündigen.
- Eine Kündigung über unsere Website ist nicht möglich, da dort keine Abos abgeschlossen werden.
6. Familien und geteilte Daten
Wenn du jemanden in deine Familie einlädst (als Elternteil, Bezugsperson oder Angehörige), kann diese Person die Daten deiner Kinder sehen und – je nach Rolle – selbst Daten eintragen. Wen du einlädst, bestimmst du allein; lade nur Personen ein, denen du diese Informationen anvertraust, und gib ihre E-Mail-Adresse nur mit ihrem Einverständnis an uns weiter. Entfernst du ein Mitglied oder verlässt es die Familie, endet sein Zugriff; die von ihm eingetragenen Daten bleiben Teil der Verlaufsdaten des Kindes. Löschst du dein Konto und bleibt ein weiterer Elternteil in der Familie, verbleiben die Kinderdaten bei ihm. Bist du der einzige Elternteil, wird die Familie mit allen Kinderdaten gelöscht – auch für eingeladene Bezugspersonen und Angehörige.
7. Deine Inhalte
Die Inhalte, die du eingibst (Notizen, Nachrichten, eingetragene Daten), bleiben deine. Du räumst uns ein einfaches, weltweites, unentgeltliches Recht ein, diese Inhalte zu speichern, zu verarbeiten und anzuzeigen, soweit dies für den Betrieb des Dienstes erforderlich ist, wie in der Datenschutzerklärung beschrieben; das Recht endet mit der Löschung der Inhalte bzw. deines Kontos. Für deine Inhalte bist du verantwortlich. Gib keine rechtswidrigen, rechtsverletzenden oder schädlichen Inhalte ein und keine Daten anderer Personen, zu deren Weitergabe du nicht berechtigt bist.
8. Zulässige Nutzung
Du darfst den Dienst nicht zurückentwickeln (Reverse Engineering), automatisiert auslesen oder kopieren, soweit dies nicht gesetzlich erlaubt ist (§§ 69d, 69e UrhG); seine Sicherheit nicht testen oder umgehen; Nutzungsgrenzen oder die KI-Funktionen nicht missbrauchen; ihn nicht zum Aufbau eines Konkurrenzprodukts nutzen; nicht über deine Identität oder deine Sorgeberechtigung täuschen und ihn nicht zu rechtswidrigen Zwecken einsetzen. Bei Verstößen gegen diese AGB können wir dein Konto nach Maßgabe von Abschnitt 11 sperren oder kündigen.
9. Geistiges Eigentum
Der Dienst – einschließlich Software, Design, Inhalten, Tagesplänen und Lernmaterialien – gehört uns oder unseren Lizenzgebern und ist urheber- und schutzrechtlich geschützt. Wir räumen dir für die Dauer des Vertrags ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die App auf Geräten, die du besitzt oder kontrollierst, für private, nicht kommerzielle Zwecke im Rahmen dieser AGB und der Nutzungsregeln des jeweiligen Stores zu nutzen.
10. Dienste und Inhalte Dritter
Der Dienst enthält Inhalte und Funktionen Dritter (z. B. eingebettete Lernvideos von YouTube, Anmeldung über Apple oder Google, Abo-Infrastruktur). Für diese Dienste gelten die Bedingungen und Datenschutzbestimmungen der jeweiligen Anbieter. Für Inhalte und Verfügbarkeit dieser Drittdienste sind deren Anbieter verantwortlich; unsere Pflichten aus diesem Vertrag und die gesetzliche Haftung nach Abschnitt 13 bleiben unberührt.
11. Laufzeit und Kündigung
Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Du kannst die Nutzung jederzeit beenden und dein Konto unter Einstellungen löschen; damit kündigst du den Nutzungsvertrag (ein laufendes Abo kündigst du gesondert im Store, siehe Abschnitt 5). Wir können den Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Monaten kündigen, z. B. wenn wir den Dienst einstellen; für einen bereits bezahlten Zeitraum, den du nicht mehr nutzen kannst, erstatten wir dir den Betrag anteilig oder unterstützen deinen Erstattungsantrag beim Store, soweit dieser die Erstattung abwickelt. Das Recht beider Seiten zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt; ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere bei einem schwerwiegenden oder trotz Abmahnung fortgesetzten Verstoß gegen diese AGB vor. Statt einer Kündigung können wir dein Konto bei einem solchen Verstoß vorübergehend sperren, soweit dies verhältnismäßig ist; wir informieren dich dabei über die Gründe. Die Abschnitte 1, 7, 12, 13, 14 und 15 gelten über das Vertragsende hinaus, soweit sie ihrem Inhalt nach fortwirken sollen.
12. Gewährleistung
Für Mängel des Dienstes gelten die gesetzlichen Vorschriften, insbesondere die Vorschriften über Verträge über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB) einschließlich unserer Pflicht, dir die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit erforderlichen Aktualisierungen bereitzustellen.
Eine ununterbrochene Verfügbarkeit schulden wir nicht; Wartungsarbeiten führen wir möglichst außerhalb der Hauptnutzungszeiten durch. Der Schlaf jedes Kindes ist verschieden: Ein bestimmtes Ergebnis – etwa dass dein Kind durchschläft – sagen wir nicht zu. Die Tagespläne und KI-Ergebnisse sind Orientierungshilfen; ihre Eignung für dein Kind beurteilst du gemeinsam mit eurer kinderärztlichen Praxis (Abschnitt 1).
Deine gesetzlichen Rechte als Verbraucher bleiben in jedem Fall unberührt.
13. Haftung
Wir haften unbeschränkt
- bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit,
- für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
- nach dem Produkthaftungsgesetz und
- soweit wir eine Garantie übernommen haben.
Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, also einer Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
Diese Regelungen gelten auch zugunsten unserer gesetzlichen Vertreter, Mitarbeitenden und Erfüllungsgehilfen.
14. Anwendbares Recht und Streitbeilegung
Für diese AGB und den Vertrag gilt das Recht der Republik Bulgarien unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Als Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem anderen Staat behältst du jedoch den Schutz der zwingenden Bestimmungen des Rechts dieses Staates (Art. 6 Abs. 2 Rom-I-Verordnung); hast du deinen gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland, gelten also insbesondere die zwingenden deutschen Verbraucherschutzvorschriften.
Als Verbraucher kannst du uns vor den Gerichten an deinem Wohnsitz oder vor den Gerichten in Bulgarien verklagen; wir können dich nur vor den Gerichten an deinem Wohnsitz verklagen (Art. 18 Brüssel-Ia-Verordnung).
Außergerichtliche Streitbeilegung: Können wir deine Beschwerde nicht gemeinsam lösen, kannst du sie kostenlos den Schlichtungskommissionen bei der bulgarischen Kommission für Verbraucherschutz vorlegen (Обща помирителна комисия към Комисията за защита на потребителите, ul. Vrabcha 1, 1000 Sofia; kzp.bg). Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet; bleibt eine Beschwerde ungelöst, teilen wir dir mit, ob wir teilnehmen. Anerkannte Stellen in anderen EU-Ländern findest du unter consumer-redress.ec.europa.eu. Dein Recht, die Gerichte anzurufen, bleibt unberührt.
15. Apple App Store – zusätzliche Bedingungen
Wenn du die App aus dem Apple App Store geladen hast, gilt zusätzlich:
- Dieser Vertrag besteht nur zwischen dir und uns, nicht mit Apple; Apple ist für die App und ihre Inhalte nicht verantwortlich.
- Dein Nutzungsrecht beschränkt sich auf Apple-Geräte, die du besitzt oder kontrollierst, nach Maßgabe der Nutzungsbedingungen des App Store (einschließlich der Regeln zur Familienfreigabe).
- Apple ist nicht verpflichtet, Wartungs- oder Supportleistungen für die App zu erbringen.
- Entspricht die App nicht einer anwendbaren Gewährleistung, kannst du Apple benachrichtigen; Apple erstattet dir dann den Kaufpreis. Darüber hinaus hat Apple keine Gewährleistungspflichten. Deine gesetzlichen Rechte uns gegenüber (Abschnitte 12 und 13) bleiben unberührt.
- Apple ist nicht zuständig für Ansprüche im Zusammenhang mit der App, etwa aus Produkthaftung, aufgrund regulatorischer Vorgaben oder wegen Verletzung geistigen Eigentums.
- Du versicherst, dass du dich nicht in einem Land aufhältst, gegen das die US-Regierung ein Embargo verhängt hat, und nicht auf einer Liste der US-Regierung über Personen mit Geschäftsverbot stehst.
- Apple und seine Tochtergesellschaften sind Drittbegünstigte dieser AGB und können sie dir gegenüber durchsetzen.
16. Änderungen dieser AGB
Wir können diese AGB ändern, wenn dafür ein sachlicher Grund besteht, etwa geänderte Gesetze oder Rechtsprechung, neue Funktionen oder geänderte Bedingungen der Stores. Über Änderungen informieren wir dich mindestens 15 Tage vor ihrem Inkrafttreten in der App oder per E-Mail. Wesentliche Änderungen werden nur mit deiner ausdrücklichen Zustimmung wirksam, die wir in der App einholen. Stimmst du nicht zu, kannst du dein Konto löschen und dein Abo im Store kündigen; für einen bereits bezahlten Zeitraum, den du nicht mehr nutzen kannst, erstatten wir dir den Betrag anteilig oder unterstützen deinen Erstattungsantrag beim Store. Die Leistungsbeschreibung und die Preise eines laufenden Abos ändern wir auf diesem Weg nicht ohne deine Zustimmung.
17. Sonstiges
Sind einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam; an die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften (§ 306 BGB). Du darfst Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur mit unserer Zustimmung auf Dritte übertragen. Wir dürfen den Vertrag im Rahmen einer Verschmelzung oder eines Unternehmensverkaufs auf ein anderes Unternehmen übertragen; wir teilen dir das rechtzeitig vorher mit, und du kannst den Vertrag dann jederzeit mit Wirkung zum Zeitpunkt der Übertragung kündigen (§ 309 Nr. 10 BGB). Individuelle Absprachen haben Vorrang vor diesen AGB (§ 305b BGB).
Diese AGB sind in deutscher Sprache verfasst; Vertragssprache gegenüber Nutzern in Deutschland ist Deutsch.
18. Kontakt
GLate Ltd. (ДжиЛейт ООД) · UIC (ЕИК) 205170147
ul. Sredets 9, 4400 Pazardzhik, Bulgarien
E-Mail: support@sleepabee.com